Meine Arbeit im Landtag

Bild: Britta Lienau

Als Ihre SPD-Landtagskandidatin ist es mein Ziel, Ihnen eine Stimme zu geben, mich für Ihre Belange einzusetzen und sie bestmöglichst in Hannover zu vertreten.

Neben der einmal im Monat stattfindenden Plenarwoche, die in den meisten Fällen von mittwochs bis freitags oder von dienstags bis donnerstag angesetzt wird und für alle Landtagsabgeordnete verpflichtend ist, stehen auch noch die wöchentlichen Termine der Arbeitskreise, Ausschüsse und der Fraktion an.

An der Fraktionssitzung nehmen alle gewählten Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion der aktuellen Wahlperiode teil. Außerdem nehmen sämtliche Fachreferenten der Fraktion und der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion an der Sitzung teil. Die Fraktionssitzung dient der internen Abstimmung.

Als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages der Wahlperiode 18 (seit dem 19.11.2019) wirke ich als ordentliches Mitglied in drei Ausschüssen, die monatlich tagen, mit:

    1. Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
    2. Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“
    3. Unterausschuss „Verbraucherschutz“

In den einzelnen Ausschüssen sitzen die Spezialisten für das jeweilige Sachgebiet und, wenn möglich, werden auch noch die persönlichen Wünsche der Abgeordneten berücksichtigt. Die Fachausschüsse dienen der inhaltlichen Vorbereitung des Plenums und sprechen Abstimmungsempfehlungen aus. Ferner werden hier neue Ideen und Initiativen entwickelt. Die Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt dabei die Mehrheitsverhältnisse des Landtages wider.
Die Fraktionsmitglieder, die einem Ausschuss angehören, bilden auch einen fraktionsinternen Arbeitskreis, wenn es notwendig ist, werden auch Experten zu Rate gezogen. Arbeitskreise berichten ihrer Fraktion über die Ausschussarbeit, bereiten so die politische Willensbildung innerhalb der Fraktion vor und sind für den Fraktionskurs in ihrem jeweiligen Ausschuss verantwortlich. In den folgenden Ausschüssen bin ich erste Stellvertreterin und nehme auch an den wöchentlich stattfindenden Arbeitskreissitzungen teil:

    1. Ausschuss für Inneres und Sport
    2. Kultusausschuss – Sprecherin für frühkindliche Bildung

Des Weiteren bin ich im Ausschuss für „Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ als erste Vertreterin eingesetzt.

Zur Klärung umfangreicher Sachverhalte, die für Entscheidungen des Landtages wesentlich sind, ist es möglich, dass der Landtag Kommissionen einsetzt. Diese Kommission setzt sich dann aus Mitgliedern des Landtages und Sachverständigen, die nicht Mitglieder des Landtages sind, zusammen. Hier bin ich Mitglied in der

  1. Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe –  Vorsitzende der Kommission und Fraktionssprecherin für Migration und Teilhabe

Ferner bin ich in der Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ als erste Vertreterin eingesetzt.

Zusätzlich zu den vielen Terminen in Hannover nehme ich nach Möglichkeit auch vieleTermine vor Ort in meinem Wahlkreis wahr. Neben oft selbst organisierten Fachgesprächen, Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden, Eröffnungen oder Empfängen sind dies oft auch Termine, die in Verbindung mit meinem Kommunalmandat stehen. Beispielsweise Kreistagssitzungen sowie Sitzungen des Samtgemeinderates Fredenbeck oder des Gemeinderates Kutenholz.  Außerdem gehört es auch zu meinen Aufgaben an parteiinternen Terminen teilzunehmen, wie z.B. Landesvorstandssitzungen, Bezirkssitzungen des Bezirkes Nordniedersachsen, des Unterbezirkes Stade oder auch des Ortsvereins Fredenbeck.